Krieg um Patente

Bei den Klagen in Deutschland gehe es ähnlich wie in den USA um Patente für Technologien, die Geräte effizienter und leistungsstärker machten, sagte Rosenberg. Es seien keine Patente, die zum Grundstock technischer Standards gehören, betonte er. Für solche Patente gelten besondere Regeln und Lizenzen auf sie müssen zu "fairen" Konditionen und ohne Diskriminierung gewährt werden. Deshalb kann man mit ihnen auch keine Verkaufsverbote erwirken.

Zugleich gehe es in den deutschen Klagen um relativ neue Patente, die noch nicht von Lizenzvereinbarungen zwischen Qualcomm und Apples Auftragsfertigern abgedeckt seien, sagte Rosenberg. Qualcomm streitet vor Gericht auch mit den Produzenten, die keine Zahlungen mehr leisten - weil sie kein Geld von Apple dafür bekämen. Der iPhone-Konzern steht den Unternehmen in den Konflikten rechtlich bei. Qualcomm steht bereits verstärkt unter Druck, weil Regulierer in Europa, den USA und Südkorea das Geschäftsmodell des Konzerns unter die Lupe nehmen und ihm zum Teil unfairen Wettbewerb vorwerfen.