Schulen investieren in Technik: Digitalpaktgelder fließen schneller

Die Schulen in Deutschland machen offensichtlich bei den Investitionen in ihre digitale Infrastruktur inzwischen mehr Tempo. Nachdem sie lange Zeit nur getröpfelt sind, werden die dafür bereitstehenden Fördermittel aus dem "Digitalpakt Schule" nach Angaben der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin und Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Stefanie Hubig (SPD), nun schneller abgerufen. Wie Hubig bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) mitteilte, hat sich die Summe der bewilligten Mittel aus dem Digitalpakt in den letzten drei Monaten verdreifacht.

Man habe innerhalb dieser Zeit sehr große Schritte nach vorne gemacht, sagte Hubig. "Wir sehen auch natürlich, dass das Verbauen Zeit braucht, weil man dafür auch die entsprechenden Unternehmen braucht und die Bagger."

Zum Stichtag 30. Juni - Bund und Länder müssen halbjährlich über den Mittelabfluss Bericht erstatten - waren von den mehr als fünf Milliarden Euro Digitalpakt-Mitteln nur 15,7 Millionen Euro abgeflossen. Für weitere 242 Millionen Euro waren Anträge zur Finanzierung von Schulprojekten bewilligt. Hubig sagte, dass mittlerweile Mittel in Höhe von rund 680 Millionen Euro bewilligt seien. Außerdem habe sich das Antragsvolumen zuletzt verdoppelt. Konkrete Zahlen dazu nannte sie nicht.

Das milliardenschwere Förderprogramm "Digitalpakt Schule" (5,5 Milliarden Euro, davon 5 Milliarden vom Bund) wurde vor mehr als einem Jahr für den Aufbau der digitalen Infrastruktur an den Schulen aufgelegt, etwa zur Installation von schuleigenem WLAN oder zur Anschaffung digitaler Tafeln - sogenannter Smartboards. Immer wieder wurde kritisiert, dass die Gelder nur langsam abfließen.

Die Schulen und ihre Träger mussten für die Beantragung der Mittel entsprechende Medienkonzepte vorlegen. Diesen Prozess haben Bund und Länder in der Corona-Krise vereinfacht, um den Abruf zu beschleunigen. Die Medienkonzepte müssen nun nicht mehr vor dem Start einer Investitionsmaßnahme an der Schule, sondern bei deren Abschluss vorgelegt werden.

Der Digitalpakt wurde in der Corona-Krise zudem mehrfach aufgestockt: 500 Millionen Euro extra gab es vom Bund für Schulen, damit sie Leihgeräte für bedürftige Schüler anschaffen können, falls es wieder zu Fernunterricht kommt. Weitere 500 Millionen Euro soll es geben für die Anschaffung von Dienstlaptops für Lehrer. Hier werden aber noch die Details ausgehandelt. Und weitere 500 Millionen Euro sollen die Länder von Berlin bekommen, damit sie IT-Administratoren ausbilden und finanzieren können, die sich um die Technik an den Schulen kümmern.

In dem Punkt konnten Karliczek und Hubig am Freitag Bewegung verkünden: Die für die Schul-Administratoren nötige Vereinbarung zwischen Bund und Ländern liege nun unterschriftsreif vor und solle bis Ende des Monats von allen unterschrieben sein, hieß es. Hintergrund für das komplizierte Verfahren ist der Föderalismus: Für Bildung und Schule ist in Deutschland jedes Bundesland selbst zuständig. Will man gemeinsame Verfahren festlegen, muss das über Bund-Länder-Vereinbarungen oder Verträge passieren.

Mit Blick auf die aktuelle Corona-Entwicklung in Deutschland betonten Karliczek und Hubig die Wichtigkeit der Aufrechterhaltung des Unterrichts an den Schulen. Was keiner wolle, sei ein Lockdown wie im März, sagte Hubig. In der Pandemie sei deutlich geworden, dass der Präsenzunterricht und das soziale und pädagogische Miteinander an den Schulen wichtiger denn je seien. "Guter Präsenzunterricht ist durch nichts zu ersetzen", sagte Karliczek. Bei der Digitalisierung gehe es um eine Ergänzung. Für Kinder und Jugendliche sei es wichtig, dass sie in die Schule gehen könnten. "Wer Abstand hält, wer Hygienekonzepte einhält, wer Alltagsmasken trägt und nicht auf große Feiern und Partys geht, hilft damit unseren Kindern, ein normales Schuljahr zu ermöglichen."