Neuer Prozess in Milliarden-Patentstreit mit Apple angeordnet

Apple und sein Chip-Zulieferer Broadcom bekommen die Chance, eine Milliarden-Patentstrafe in einem neuen Prozess zu drücken. Ein US-Berufungsgericht entschied, dass der Betrag von 1,1 Milliarden Dollar (962 Mio Euro) falsch berechnet wurde. Auch bestätigten die Richter lediglich die Verletzung von zwei Patenten der kalifornischen Hochschule Caltech. Bei einem dritten Patent wurde ebenfalls ein neuer Prozess angeordnet.

Geschworene hatten Caltech vor zwei Jahren rund 838 Millionen Dollar von Apple und gut 270 Millionen Dollar von Broadcom zugesprochen. Das Berufungsgericht störte sich jedoch daran, dass die Beträge auf Basis unterschiedlicher Tarife für den iPhone-Konzern und seinen Zulieferer berechnet wurden. Dafür habe es keine rechtliche Grundlage gegeben. Caltech hatte argumentiert, dass Broadcom auch Patentgebühren für Chips zahlen müsse, die nicht an Apple gingen.

Caltech (California Institute of Technology) hatte Apple und Broadcom bereits 2016 in einer Klage die Verletzung von Patenten auf WLAN-Technologien bei einer breiten Palette von Geräten vom iPhone bis zur Computer-Uhr Apple Watch vorgeworfen.

Der Betrag von 1,1 Milliarden Dollar gehörte zu den höchsten, die in Patentverfahren in den USA verhängt wurde. Die Summe hätte noch höher ausfallen können: Die Geschworenen befanden, dass Apple und Broadcom gegen die drei Patente nicht mit Absicht verstießen. Für diesen Fall sind in den USA dreimal höhere Schadenszahlungen vorgesehen. Die in erster Instanz verhängten Patentstrafen werden oft nach Berufungsverfahren aufgehoben oder zumindest gesenkt.

Das Verfahren gegen Apple und Broadcom wird in der Tech-Branche aufmerksam beobachtet, da Caltech mit seinen WLAN-Patenten unter anderem auch den Smartphone-Marktführer Samsung verklagt hat.