Patentkrieg: Apple verklagt Qualcomm wegen überhöhter Preise

Apple verklagt den Chipkonzern Qualcomm, der in vielen Smartphones für die Funkverbindung sorgt, jetzt auch in China. In zwei Klagen wegen überhöhter Preise für Patentlizenzen fordert der iPhone-Konzern eine Milliarde Yuan, umgerechnet 135 Millionen Euro, an Schadenersatz, wie das Pekinger Gericht für Urheberrechtsfälle am Donnerstag bestätigte. Die Richter wollten den Fall annehmen.

Nach einer ähnlichen Klage über eine Milliarde US-Dollar am Freitag in den USA weitet Apple damit seinen Rechtsstreit mit dem US-Konzern wegen unfairen Wettbewerbs auf den größten Smartphone-Markt der Welt aus. Im Reich der Mitte werden die meisten iPhones zusammengebaut. In den beiden Klagen spricht Apples Tochterunternehmen in China von einem Verstoß gegen Chinas Anti-Monopol-Gesetz und wendet sich gegen Qualcomms Lizenzpraktiken, die als unfair angesehen werden.

Der US-Chipkonzern verteidigte sein Geschäftsmodell. Die Klagen seien "nur ein Teil der Bemühungen von Apple, Wege zu finden, um weniger für Qualcomms Technologie zu bezahlen", sagte Don Rosenberg, Vizepräsident und Leiter der Rechtsabteilung, laut einer Mitteilung. Apple seien ähnliche Bedingungen eingeräumt worden, wie sie mehr als hundert andere chinesische Unternehmen schon akzeptiert hätten.

Während Qualcomm wegen seiner Praktiken zunehmend ins Visier von Wettbewerbshütern gerät, zieht mit Apple erstmals ein großer Kunde vor Gericht. Der Konzern aus dem kalifornischen Cupertino behauptet, er zahle für Patentlizenzen an Qualcomm fünf Mal mehr als an alle anderen Erfinder von Mobilfunk-Technologien zusammen. Das sei nicht angemessen. Bereits im Dezember war Qualcomm in Südkorea eine Strafe von 854 Millionen Dollar aufgebrummt worden.

Qualcomm musste auch in China schon 2015 sechs Milliarden Yuan oder umgerechnet 975 Millionen Euro an Strafe bezahlen, die chinesische Wettbewerbshüter gegen den US-Konzern wegen Missbrauchs der Marktposition verhängt hatten.