Facebook-Chef sagt im EU-Parlament aus

Wegen des Skandals um den massenhaften Abfluss von Nutzerdaten an die Firma Cambridge Analytica kommt Facebook-Chef Mark Zuckerberg am Dienstag ins Europaparlament. Am frühen Abend (18.15 Uhr) ist ein Treffen mit den Fraktionsspitzen in Brüssel geplant. Das Gespräch soll live im Internet übertragen werden.

Im März war bekanntgeworden, dass sich die britische Firma Cambridge Analytica Zugang zu Daten von Millionen Facebook-Nutzern verschafft hatte. Mit Hilfe der Daten sollen etwa Wähler im US-Präsidentschaftswahlkampf zugunsten von Donald Trump mit unerlaubter Wahlwerbung beeinflusst worden sein. Facebook hatte sich dafür entschuldigt und versprochen, Konsequenzen zu ziehen. Zuckerberg musste im US-Kongress stundenlang Rede und Antwort stehen. Cambridge Analytica hat mittlerweile Insolvenz angemeldet.

Im Europaparlament könnte es für Zuckerberg nun weniger schweißtreibend werden. Eineinviertel Stunden sind für das Gespräch in kleiner Runde eingeplant, bei dem unter anderem der deutsche Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), sowie die Linken-Fraktionschefin Gabi Zimmer dabei sein werden.

Das Europaparlament hatte wochenlang versucht, Zuckerberg vorzuladen. Dieser hatte erst versucht, seinen Vize-Chef für Öffentlichkeitsarbeit, Joel Kaplan, vorzuschicken. Das Gespräch am Dienstag sollte zunächst hinter verschlossenen Türen stattfinden, wie der konservative Italiener Tajani in der vergangenen Woche mitgeteilt hatte. Am Ende bildete sich jedoch im Parlament eine Mehrheit für die öffentliche Übertragung im Internet.

"Es wäre auch zu absurd gewesen, wenn ausgerechnet ein Hearing (Anhörung) mit dem Chef der Datenkrake Facebook hinter verschlossen Tür stattgefunden hätte", meinte der Grünen-Abgeordnete Sven Giegold.
"Wir erwarten von Mark Zuckerberg, dass er Erklärungen dafür liefert, wie Cambridge Analytica die Daten von Millionen Europäerinnen und Europäern missbrauchen und Wahlen manipulieren konnte", sagte der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Udo Bullmann (SPD).

Doch damit nicht genug: "Darüber hinaus fordern wir eine weitere Aussprache von Zuckerberg und seinem Management vor den beteiligten Ausschüssen des Europäischen Parlaments, die den Expertinnen und Experten der Fachausschüsse Gelegenheit gibt, die offenen Fragen, auch zu möglichen rechtlichen Konsequenzen, zu erörtern", sagte Bullmann. "Leider hat ein Mitte-Rechts-Bündnis im Parlament für das Format in einem kleinen und exklusiven Kreis gestimmt."