Apple vs. Samsung
27.09.2011, 11:55 Uhr
Gong zur nächsten Runde
Für den 20. Dezember hat das Oberlandesgericht Düsseldorf einen neuen Termin angesetzt, um über die Berufung von Samsung im Patentrechtstreit mit Apple zu verhandeln.
Der Patentrechtstreit zwischen Apple und Samsung geht Ende des Jahres in die nächste Runde: Für den 20. Dezember hat das Oberlandesgericht Düsseldorf nun einen neuen Termin angesetzt, um über die Berufung von Samsung im Tablet-Streit mit Apple verhandeln. Zuvor hatte das Gericht dem südkoreanischen Elektronikkonzern per einstweiliger Verfügung verboten, sein Web-Tablet Galaxy Tab 10.1 in Deutschland zu verkaufen.
Der Hintergrund: Apple ließ sich Design-Elemente des iPads bereits im Jahr 2004 schützen - und beschuldigt nun den Rivalen aus Südkorea, das Design abgekupfert zu haben. Zu dieser Einschätzung war auch die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hoffmann gekommen, die frappierende Ähnlichkeiten feststellte.
Ob Samsung dieses Mal erfolgreich in Berufung gehen kann, ist noch völlig unklar. Sicher ist hingegen, dass das Tablet-Weihnachtsgeschäft für die Südkoreaner angesichts des späten Verhandlungstermins so oder so gelaufen ist.
