EU beschließt eigenes Satellitensystem für sicheres Internet

Die EU will mit einem Satellitenverbund sichere Kommunikation für Unternehmen und Bürger gewährleisten. Unterhändler des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten einigten sich auf den Aufbau einer sogenannten Satellitenkonstellation namens Iris (Infrastructure for Resilience, Interconnection and Security by Satellites). Dafür sollen in den kommenden Jahren 2,4 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt kommen.

"Das ist historisch!", schrieb der zuständige EU-Kommissar Thierry Breton auf Twitter nach der Einigung. Die EU füge damit ihrer strategischen Weltrauminfrastruktur eine dritte Komponente hinzu - zum Satellitennavigationssystem Galileo und Kopernikus, welches zur Erdbeobachtung eingesetzt wird.

"Dieses Programm ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr strategischer Autonomie Europas", sagte die CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler zu dem neuen Programm. Der Krieg in der Ukraine habe gezeigt, dass die EU bei der Satellitentelekommunikation bislang komplett von Drittstaaten oder privaten Unternehmen abhängig sei. "Das heute beschlossene Programm soll dies ändern", sagte Niebler.

Iris soll vor allem die Widerstandsfähigkeit der EU-Systeme - auch zum Schutz von kritischer Infrastruktur wie Energienetzen oder der Gesundheitsversorgung - sowie den Zugang von Bürgern und Unternehmen zu schnellem Internet sichern. Es sollen nicht nur in Europa Funklöcher beim Highspeed-Internet gestopft werden, sondern die Anbindung soll auch in strategischen Regionen wie Afrika und der Arktis ermöglicht werden. Ab 2027 sollen die neuen Dienste voll einsatzfähig sein.

Die Einigung muss noch formell vom EU-Parlament und den Staaten bestätigt werden, das gilt jedoch als Formsache.