Altmaier: Freier Zugang zu Internet muss Menschenrecht sein

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier vergleicht den Zugang zu freiem Internet mit dem Recht auf Bildung oder medizinische Versorgung. "Der freie Zugang zum Internet muss ein Grund- und Menschenrecht sein, das für alle Menschen weltweit gilt", erklärte der CDU-Politiker.

"So wie es ein Grundrecht ist, Zugang zu Wasser, zur Gesundheitsversorgung oder zu Bildung zu haben." Das Internet müsse auch für Bürger in Schwellen- und Entwicklungsländern "global und frei bleiben".

"Daran müssen sich alle halten, sowohl Regierungen als auch nichtstaatliche Interessengruppen", erklärte Altmaier mit Blick auf das Internet Governance Forum, das am Montag in Berlin beginnt und bis Freitag dauert. Am Dienstag wird Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Rede halten. An der von den Vereinten Nationen organisierten Diskussionsveranstaltung nehmen unter anderem Regierungen, Nichtregierungsorganisationen und Unternehmen teil. Insgesamt seien 163 Länder dabei. Erstmals nähmen diesmal auch Vertreter aus Schwellen- und Entwicklungsländern wie dem Senegal an dem Forum teil, das 2006 gegründet wurde.

Denn gerade in diesen Ländern spielt das Internet nach Einschätzung des Digitalverbands Bitkom eine herausragende Rolle: "zur Information der Bevölkerung, als Basis der freien Meinungsäußerung und auch ganz praktisch als Werkzeug in Wirtschaft, Arbeit und Privatleben", erklärte Verbandspräsident Achim Berg am Sonntag. Zudem hätten Schwellen- und Entwicklungsländer ein enormes kreatives Potenzial und brächten etwa innovative Technologien hervor, von denen auch Deutschland profitieren könne.