Patentrechtsverletzungen
04.03.2010, 15:00 Uhr
Razzia auf der CeBIT
Im Rahmen einer Razzia auf der ITK-Messe CeBIT in Hannover haben Fahnder MP3-Spieler und Fernsehempfänger verschiedener Hersteller beschlagnahmt.
Keine CeBIT ohne die fast schon traditionelle Razzia der Polizei wegen mutmaßlicher Patentrechtsverletzungen. Auch dieses Jahr wieder haben dutzende Ermittler die Messehallen durchsucht, nachdem der Staatsanwaltschaft in Hannover insgesamt 28 Anzeigen von Rechteinhabern vorlagen. Das berichtete die Hannoversche Allgemeine Zeitung.
Wie es weiter hieß, waren Polizei und Staatsanwaltschaft bereits am Montag im Einsatz. Dabei wurden in 14 Fällen Schutzrechtsverletzungen festgestellt und diverses Beweismaterial - darunter MP3-Spieler, Fernsehempfänger und Unterlagen - beschlagnahmt.
Die betroffenen Aussteller hätten zudem bereits vor Ort Zahlungen in Höhe der zu erwartenden Geldstrafen und Verfahrenskosten leisten müssen. Über die Herkunft der betroffenen Aussteller machte die Behörden indes noch keine Angaben.
