Patentklage: Vivo droht Verkaufsverbot in Deutschland

Jetzt droht ein Verkaufsstopp auch für die Smartphones von Vivo in Deutschland: Das Landgericht Mannheim hat einer Patentklage des Netzwerkausrüsters Nokia stattgegeben und den chinesischen Hersteller zur Unterlassung verurteilt. Es geht um ein Patent für den Zugang zu Mobilfunknetzen.

Bereits vor einem halben Jahr hatte das Landgericht München I in einem Streit um das gleiche Patent gegenüber den Herstellern OnePlus und Oppo ein Verkaufsverbot erwirkt. Beide werden wie Vivo zur chinesischen BBK-Gruppe gezählt, auch wenn die genauen Beteiligungsverhältnisse unklar sind.

In einem Statement von Vivo zum aktuellen Gerichtsurteil heißt es: "Wir haben mit Nokia über die Erneuerung der gegenseitigen Lizenzen verhandelt, aber bisher keine Einigung erzielen können. Wir sind der festen Überzeugung, dass Nokia seiner Verpflichtung, eine Lizenz zu FRAND-Bedingungen (fair, angemessen und nicht diskriminierend) anzubieten, bisher nicht nachgekommen ist."

Vivo habe Vorkehrungen getroffen, den Verkauf und die Vermarktung über die offiziellen Kanäle in Deutschland einzustellen. "Unsere Pläne eines langfristigen Engagements auf dem deutschen Markt bleiben unverändert. Vivo wird auch zukünftig in Deutschland präsent sein, und unsere Kunden können sich weiterhin auf unseren Service verlassen", heißt es in dem Statement weiter.

Gleichzeitig wolle man in Berufung gehen und weiter mit Nokia verhandeln. Bei Oppo und OnePlus hatte es solche Aussagen allerdings auch gegeben, ohne dass sich seit August etwas getan hat - lediglich Gerüchte über einen kompletten Rückzug aus Europa werden weiter befeuert.

Die Smartphones der betroffenen Hersteller können Kunden und auch Händler weiter über das Ausland - zum Beispiel Österreich - beziehen. Selbst wenn der Verkaufsstopp gegen Vivo durchgesetzt wird, können deutsche Händler auch noch die Bestände abverkaufen. Allerdings fiel schon seit dem Herbst eine beschränkte Verfügbarkeit der Modelle von Vivo im deutschen Markt auf, in vielen Online-Shops werden sie als ausverkauft geführt. Auch der angekündigte Marktstart des Flaggschiffs X90 Pro in Deutschland könnte angesichts der Umstände ausfallen.