USA beendet Embargo gegen ZTE

Der chinesische Netzwerkausrüster und Smartphone-Anbieter ZTE darf seine Geschäfte mit US-Firmen wieder aufnehmen. ZTE habe seine wegen Sanktionsverstößen auferlegte Strafe von einer Milliarde Dollar beglichen und zusätzliche 400 Millionen Dollar auf ein Treuhandkonto eingezahlt, teilte das US-Handelsministerium am Freitag mit. Damit seien die Bedingungen erfüllt, um die Geschäftsbeschränkungen aufheben zu können.

Die USA hatten gegen den Telekom-Konzern Strafen wegen angeblicher illegaler Geschäfte mit dem Iran und Nordkorea verhängt und im April für sieben Jahre den Zugang zu US-Technologien verwehrt. Ohne Chips für seine Smartphones musste ZTE daraufhin große Teile der Produktion stilllegen. Das Unternehmen ist stark auf Lieferungen von US-Herstellern wie Qualcomm oder Intel angewiesen.

Im Mai hatte sich dann US-Präsident Donald Trump in den Konflikt eingeschaltet, der zunehmend auch zum Spielball im Handelsstreit zwischen Washington und Peking wurde. Er signalisierte Chinas Präsidenten Xi Jinping "als persönlichen Gefallen" Entgegenkommen und erklärte, sich um eine Lösung für ZTE bemühen zu wollen.

Wenig später einigte sich das US-Handelsministerium mit dem Unternehmen auf einen Vergleich, der neben den Strafzahlungen auch Wechsel im Management und umfangreiche Sicherheitsgarantien umfassen soll. Der Deal ist in den USA innenpolitisch allerdings höchst umstritten, Abgeordnete sowohl der Demokraten als auch der Republikaner werfen der Trump-Regierung ein zu lasches Vorgehen vor.