Daten-Button: NRW will Warnhinweise für Apps

Wie die "Rheinische Post" berichtet, sollen Anwendungsprogramme wie die Jogger-App "Runtastic" des Sportartikelherstellers Adidas oder das Chatprogramm Whatsapp von Facebook künftig mit prominent platzierten Datenschutz-Warnhinweisen versehen werden - ähnlich den Gesundheits-Warnhinweisen auf Zigarettenpackungen.

"Wir wollen die Anbieter von Apps zu einem Daten-Button verpflichten, der an zentraler Stelle und schon vor dem Vertragsabschluss in übersichtlicher und verständlicher Form über sämtliche Daten informiert, die das jeweilige Programm bei dem Nutzer einsammelt", sagte Justizminister Peter Biesenbach (CDU) der Zeitung.

Die entsprechenden Hinweise in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen seien weder plakativ noch verständlich genug. Für die verpflichtende Einführung des Daten-Buttons will Biesenbach über eine Bundesratsinitiative das Bürgerliche Gesetzbuch ändern.

Dazu sei er bereits in Gesprächen mit seinen Amtskollegen Guido Wolf (CDU, Baden-Württemberg), Winfried Bausback (CSU, Bayern) sowie mit der hessischen Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU).