Streit um Milliarden

Mitte April beginnt in Kalifornien der Prozess zu einer Klage von Apple gegen Qualcomm, bei dem es um Milliardenbeträge gehen kann. Der Streit begann, als Apple Qualcomm 2017 mit dem Vorwurf verklagte, der Chipkonzern verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente. Apple argumentiert, da der Chipkonzern keinen Festpreis, sondern einen Anteil vom Verkaufspreis der Geräte haben wolle, versuche er auf ungerechtfertigte Weise von Apples eigenen Innovationen zu profitieren.

Auch Apples Auftragsfertiger schlossen sich dem Verfahren an. Qualcomm bekommt seitdem kein Geld mehr von den iPhone-Produzenten.

Qualcomm wirft Apple im Gegenzug in mehreren Ländern die Verletzung diverser Patente vor. In Deutschland erzielte Qualcomm ein Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle mit Chips des Konkurrenten Intel. Apple stoppte zeitweise ihren Verkauf, brachte sie aber wieder mit Chips von Qualcomm in den Handel zurück. Der iPhone-Konzern erklärt, die Patentverletzungs-Klagen seien nur ein Manöver, um von dem Druck auf das Geschäftsmodell von Qualcomm abzulenken.

Auch die US-Wettbewerbsaufsicht FTC wirft Qualcomm unfairen Wettbewerb vor, weil der Konzern Chipdeals an grundsätzliche Lizenzvereinbarungen für seine Patente geknüpft habe. Qualcomm weist die Anschuldigungen zurück. Der Fall wurde bereits im Januar vor einer Richterin statt vor Geschworenen verhandelt, ihre Entscheidung steht noch aus.