Digitalisierung: Deutsche unzufrieden mit Ampel-Koalition

Die Ampelkoalition war mit dem Versprechen angetreten, den Digitalisierungsprozess in Deutschland spürbar zu beschleunigen. Doch nach dem ersten Regierungsjahr fällt die Bilanz eher verhalten aus. Laut einer repräsentativen Befragung im Auftrag des Digitalverbands Bitkom unter 992 Personen ab 18 Jahren in Deutschland wünscht sich die Mehrheit der Befragten ein höheres Tempo bei der Digitalisierung - und mehr politischen Einsatz.

Konkret sagen 59 Prozent, dass die Digitalisierung zu langsam voranschreite, vor einem Jahr waren es noch 55 Prozent. Für 13 Prozent wiederum ist das Tempo zu hoch (2021: 14 Prozent), 26 Prozent hingegen finden es genau richtig (2021: 30 Prozent).

Insgesamt erhält die Ampel-Regierung für die Digitalpolitik nur die Note „ausreichend“ (3,8). 5 Prozent der Bevölkerung halten sie für "sehr gut", 14 Prozent für "gut", aber 19 Prozent vergeben ein "mangelhaft" und 13 Prozent "ungenügend".

"Digitalisierung war noch nie so wichtig wie genau jetzt", sagt Bitkom-Präsident Achim Berg mit Blick auf die vielen Krisen, die derzeit parallel bewältigt werden müssen. "Die Bundesregierung muss jetzt aus den Puschen kommen, wenn sie in dieser Legislaturperiode echte Fortschritte in der Digitalisierung machen will."

Weitere Ergebnisse der Umfrage: Eine breite Mehrheit (86 Prozent) ist überzeugt, dass die Digitalpolitik wichtig für die Zukunft des Landes ist, zwei Drittel (68 Prozent) fordern, dass die Bundesregierung der Digitalpolitik eine höhere Priorität gibt.

Eine klare Vorstellung haben die meisten auch davon, woran es bei der Digitalisierung hakt. Drei Viertel meinen, die Politiker hätten zu wenig Ahnung von der Digitalisierung (76 Prozent) und fast ebenso viele beklagen, dass Bund, Länder und Kommunen nicht ausreichend zusammenarbeiten (75 Prozent). Zwei Drittel (68 Prozent) haben den Eindruck, dass sich die verschiedenen Bundesministerien in der Digitalpolitik häufig gegenseitig blockieren.

"Wir haben seit einem Jahr ein Ministerium, das den Begriff Digital im Namen trägt, die angekündigte Kompetenzbündelung ist die Ampel aber schuldig geblieben", so Berg. "Umso wichtiger ist es, dass die unterschiedlichen Ministerien in den Sachfragen jetzt an einem Strang ziehen und die Digitalisierung gemeinsam schnell und konsequent angehen."