EU-Binnenmarkt-Verantwortlicher rügt Amazon & Co.

Das "Gesetz über digitale Dienste und Märkte", kurz "Digital Services Act" (DSA), umfasst unter anderem die korrekte Angabe von Nutzerzahlen digitaler Plattformen wie Amazon, Spotify und anderen. Der für den europäischen Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige EU-Verantwortliche Thierry Breton kritisierte jüngst in einem Statement drei große Tech-Player: Amazon, Spotify und Apple haben offenbar gegen die neue Richtlinie verstoßen und ihre Nutzerzahlen nicht genau genug veröffentlicht, wie "Politico" berichtet.

Einige Plattformen hätten entweder gar keine Zahlen herausgegeben oder erklärt, die Bestimmungsgrenzen nicht einhalten zu können. Er wolle klarstellen, dass generische Statements nicht präzise genug seien und er erwarte konkrete Zahlen, so Breton. Verzögerungstaktiken würden bei der Durchsetzung des DSA nicht geduldet; Plattformen, die sich der Regelung widersetzten, müssten mit Konsequenzen rechnen.

Online-Plattformen hatten bis zum 17. Februar 2023 Zeit, ihre Nutzerzahlen für Europa vorzulegen. Mit der neuen gesetzlichen Regelung soll ein Prozess angestoßen werden, bei dem die EU-Kommission besonders große Plattformen in die Verantwortung nimmt, unter anderem gegen rechtswidrige Inhalte, sowie schädliches Material wie Desinformationen vorzugehen. Es soll der Moderation der Inhalte auf den Plattformen einen rechtlichen Rahmen geben. Durch das Gesetz sollen vor allem die Verbreitung von Kinderpornografie und terroristischer Videos eingedämmt werden.

Amazon, Apple, AliExpress und Pinterest gaben an, über 45 Millionen europäische User zu haben. Genaue Zahlen veröffentlichten sie nicht. Spotify, Booking.com, eBay, OnlyFans und einige weitere wollten gar keine Zahlen nennen und verwiesen darauf, weniger als die festgelegte Anzahl zu haben, um als "sehr große Online-Plattform" angesehen zu werden.

Breton kündigte an, die EU-Kommission werde in den nächsten Wochen große Online-Plattformen unter die Lupe nehmen. Neben den bereits genannten fallen insgesamt 20 Konzerne unter die untersuchte Rubrik "sehr großer" Online-Plattformen; darunter auch Facebook, TikTok, Twitter und Google.