EU treibt Pläne für freies WLAN voran

Die EU-Pläne für kostenloses WLAN an öffentlichen Plätzen kommen voran. Die Mitgliedsländer einigten sich am Freitag auf Grundzüge, allerdings noch nicht abschließend auf die Finanzierung.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte im September angekündigt, dass es bis 2020 in den Zentren aller europäischen Großstädte kostenlose Hotspots als Zugang zum Internet geben solle. Gedacht ist an Rathäuser, Parks oder andere Zentren des öffentlichen Lebens. Die Netze sollen unter dem Stichwort WiFi4EU überall leicht erkennbar sein.

Nach den jetzt vereinbarten Plänen soll die EU die Einrichtung der WLAN-Punkte finanzieren. Die Kosten für den Betrieb sollen lokal erbracht werden. Damit könnten Arbeitslose, Ältere und andere online gehen, die sonst kaum Zugang zum Internet hätten, hieß es in einer Mitteilung.

Das Geld für das Projekt soll den Plänen zufolge aus dem Finanztopf Connecting Europe kommen und geografisch gerecht verteilt werden. Da die Mittel begrenzt sind, gilt das Prinzip: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Nur öffentliche Betreiber können Anträge stellen und auch nur dann, wenn sie nicht schon bestehende Angebote verdrängen.

Haushaltsfragen im Zusammenhang mit der mittelfristigen Finanzplanung der EU würden später geklärt, hieß es weiter. Die endgültigen Pläne müssen vom EU-Rat und vom EU-Parlament gebilligt werden, bevor sie in Kraft treten können.