10.08.2011, 10:34 Uhr
Apple erwirkt Verkaufsstopp des Galaxy Tab
Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung eskaliert: Das Samsung Galaxy Tab 10.1 darf vorerst nicht mehr in der Europäischen Union verkauft werden.
Schon seit Monaten liegen Apple und Samsung im erbitterten Clinch wegen vermeintlicher Patentrechtsverletzungen. Jetzt hat der Streit eine neue Dimension erreicht. Wie das Nachrichtenportal Spiegel Online meldete, darf das Samsung Galaxy Tab 10.1 vorerst in der Europäischen Union nicht mehr verkauft werden.
Der Grund: Apple hat seinem südkoreanischen Konkurrenten den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 mit sofortiger Wirkung per Einstweiliger Verfügung verbieten lassen. Diese wurde vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkt. Apple führt an, dass Samsung mit dem Galaxy Tab das eigene iPad kopiere und Schutzrechte verletze. Und weiter: Samsung nutze den Ruf des iPads aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handele.
Wie es weiter hieß, richtet sich die Verfügung gegen die Samsung Electronics GmbH in Schwalbach sowie die Muttergesellschaft in Südkorea. Der Vertriebsstopp betrifft die gesamte Europäische Union bis auf die Niederlande, wo bereits ein separates Gerichtsverfahren anhängig ist.
Samsung prüft juristische Schritte
Samsung will nun seinerseits juristische Schritte gegen die Verfügung prüfen. Das Strafmaß, das derzeit bei einem Verstoß gegen den Verkaufsstopp droht, ist indes happig: So hat Apple ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft von bis zu zwei Jahren beantragt, sollten die Südkoreaner sich nicht der Verfügung beugen.
Der Hintergrund: Die beiden Hersteller streiten erbittert um das Design ihrer Smartphones und Tablets. Die Auseinandersetzung erreichte im April einen ersten Höhepunkt, als Apple in den Vereinigten Staaten eine Klage gegen Samsung einreichte. Die Südkoreaner reagierten mit einer Gegenklage, mittlerweile streiten sie vor verschiedenen Instanzen in mehreren Ländern.