Gericht verhängt Einfuhr-Verbot für Samsung-Smartphones

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung wird immer verworrener. Wie Spiegel Online berichtete, untersagte nun am Mittwoch ein niederländisches Gericht per einstweiliger Verfügung die Einfuhr und den europaweiten Verkauf der Samsung-Smartphones Galaxy S, S II und Ace - der Stopp tritt am 13. Oktober in Kraft. Hintergrund war ein Eilantrag von Apple mit dem Ziel, die Zulieferkette von Galaxy-Geräten innerhalb Europas zu unterbrechen - sämtliche Samsung-Hardware gelangt über die Niederlande in den Rest Europas.

Was auf den ersten Blick wie ein Sieg für Apple aussieht, könnte sich aber tatsächlich als Niederlage für den iPhone-Hersteller entpuppen. Das zumindest berichtet das Online-Portal von n-tv und bezieht sich dabei auf den genauen Wortlaut der Urteilsbegründung.

So verhängten die Richter das Verkaufsverbot nur deshalb, weil eine auf den Galaxy-Smartphones installierte Android-App ein Apple-Patent zur Navigation durch Galerien verletzt. Die Plagiatsvorwürfe, auf denen Apple seine gesamte Klage aufbaute, ließen die Richter hingegen auf ganzer Linie scheitern. Auch deshalb kam das Samsung Galaxy Tab - eigentlich der Hauptzankapfel im Patentstreit - in dem Urteil gar nicht zur Sprache, da die dort installierte Android-Version 3.1 nicht betroffen ist.

Samsung muss nun lediglich ein Software-Update durchführen, um die betroffene App zu verändern - und um die betroffenen Smartphone-Modelle weiterhin anbieten zu dürfen.