Samsung erwirkt Importverbot gegen Apple

Im sogenannten Patentkrieg zwischen Apple und Samsung war zuletzt etwas Ruhe eingekehrt - doch jetzt wurde in den USA ein neues Urteil gefällt, das die Auseinandersetzung zwischen den beiden Streithähnen wieder verschärfen dürfte.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, hat Samsung vor der US-Handelsbehörde United States International Trade Commission (ITC) durchgesetzt, dass der Erzrivale Apple bestimmte iPhone- und iPad-Modelle nicht mehr in die USA importieren beziehungsweise dort verkaufen darf. Der kalifornische Elektronikkonzern lässt seine Ware von Auftragsfertigern in Fernost produzieren.

Dabei handelt es sich um die älteren iPhone-Varianten 4, 3G S, 3G sowie das iPad und das iPad 2, die allesamt gegen ein UMTS-Patent von Samsung verstoßen sollen. Betroffen sind allerdings nur Geräte, die über AT&T vertrieben werden - der Netzbetreiber war im Jahr 2011, als Samsung die Klage auf den Weg brachte, der exklusive Vermarktungspartner von Apple in den USA.

Für Apple ist die Entscheidung des ITC dennoch mehr als ärgerlich. Denn auch wenn die genannten Geräte zum Teil schon recht betagt sind: Einige davon werden in den USA - wie auch in anderen Ländern - immer noch als günstige Einsteigergeräte gehandelt.

Das Import- und Verkaufsverbot tritt allerdings nicht sofort in Kraft. US-Präsident Barack Obama hat die Möglichkeit, innerhalb von 60 Tagen sein Veto gegen die Entscheidung einzulegen. Ferner hat Apple angekündigt, gegen das Urteil der ITC Berufung einzulegen.