EU-Kommission zieht umstrittenen Roaming-Vorschlag zurück

Nach heftiger Kritik zieht die EU-Kommission ihren Plan zur Neuregelung der Auslands-Handykosten zurück. Der Vorschlag, wonach Anbieter kostenfreies Roaming im EU-Ausland auf 90 Tage befristen könnten, werde auf Anordnung von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker überarbeitet.
Der erste Vorschlag sei zwar gut gewesen, aber nicht gut genug für Juncker sagte ein Sprecher. "Deshalb hat er uns angewiesen, härter zu arbeiten."

Auch wenn Einschränkungen stets vorgesehen waren, wurden die neuen Regeln als "Wegfall" der Roaming-Gebühren angekündigt - an dieser Formulierung hielt die Kommission auch am Freitag fest. "Die Roaming-Gebühren verschwinden komplett bis Juni 2017. Punkt", sagte der Sprecher. "Daran gibt es nicht den Hauch eines Zweifels."

Parlament und Staaten hatten die Neuregelung vergangenes Jahr beschlossen. "Dauerhaftes Roaming" ist darin nicht vorgesehen. Was das heißt, sollte die EU-Kommission ausarbeiten. Diese Woche hatte sie in ihrem Entwurf unter anderem vorgeschlagen, dass Anbieter nur mindestens 90 Tage pro Jahr ohne Zusatzkosten für Telefonate, SMS und Datennutzung im EU-Ausland gewähren müssen. Auch sollte eine Beschränkung auf 30 Tage Auslandsnutzung am Stück ohne Aufschlag möglich sein. Grenzpendler waren ausgenommen, für Flatrate-Kunden waren Einschränkungen vorgesehen.

Der Sprecher deutete an, dass die Behörde kommende Woche Einzelheiten zum neuen Vorschlag bekanntgeben könne. Kommissionspräsident Juncker hält am Mittwoch seine jährliche Rede vor dem Europaparlament zur Lage der Europäischen Union. "Er hat die Rückmeldungen, die wir bekommen haben, gehört und gesehen."