Digitale Infrastruktur
10.02.2023, 13:59 Uhr
10.02.2023, 13:59 Uhr
Bitkom fordert weniger Hürden beim Netzausbau
Der Bundestag hat ein Gesetz zur Beschleunigung bedeutsamer Infrastrukturvorhaben verabschiedet. Der Bitkom mahnt nun an, dass das "Deutschland-Tempo" auch für den Ausbau der Telekommunikationsnetze gelten muss.
Bitkom-Präsident Achim Berg
(Quelle: Bitkom)
Die Pläne der Bundesregierung zur Beschleunigung von Infrastrukturmaßnahmen haben den Bundestag passiert. Ziel des neuen Gesetzes ist, dass die Dauer von verwaltungsgerichtlichen Verfahren - etwa für den Ausbau von Verkehrs- und Energienetzen - deutlich reduziert wird. Auch langjährige Gerichtsprozesse mit immer neuen Beweismitteln sollen vermieden werden.
Zu den Vorhaben, die durch das neue Gesetz beschleunigt werden sollen, zählen beispielsweise der Ausbau des Schienennetzes sowie von Bundeswasserstraßen, Flughäfen, Fernstraßen, Windenergieanlagen, Hochspannungsleitungen und größeren Gasversorgungsleitungen.
Bitkom-Präsident Achim Berg kritisiert, dass eine Chance verpasst worden sei, auch dem Aufbau der Mobilfunk- und Festnetzinfrastruktur einen zusätzlichen Schub zu geben. "Ob neue Masten oder neue Leitungen: Allein bis ein Bauantrag genehmigt ist, vergehen in Deutschland bis zu 14 Monate. Wir müssen die Bürokratie entschlacken und die Verfahren für den Netzausbau massiv beschleunigen. Der Ausbau digitaler Infrastrukturen ist für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Deutschlands von herausragender Bedeutung", so Berg. Daher müsse das ausgerufene neue "Deutschland-Tempo" auch für den Ausbau der Telekommunikationsnetze gelten.
Berg argumentiert, dass die Erwartung der Verbraucherinnen und Verbraucher, der Kommunen und der Wirtschaft an eine durchgängige Mobilfunkversorgung ohne Funklöcher hoch seien. "Sei es im Bereich der Logistik oder zur Verkehrssteuerung, bei der Optimierung städtischer Dienstleistungen oder Smart Farming in ländlichen Regionen: Telekommunikationsnetze steigern die Energieeffizienz und fördern Nachhaltigkeit und Klimaschutz. Sie tragen damit unmittelbar zur Energiewende bei und sollten vollumfänglich von den Erleichterungen profitieren, wie sie etwa für Windkraftanlagen entwickelt werden", so Berg.
Die Forderung des Bitkoms ist, dass dieses Vorhaben von Bund und Ländern spätestens mit dem geplanten Beschleunigungspakt aufgegriffen wird.
Berg argumentiert, dass die Erwartung der Verbraucherinnen und Verbraucher, der Kommunen und der Wirtschaft an eine durchgängige Mobilfunkversorgung ohne Funklöcher hoch seien. "Sei es im Bereich der Logistik oder zur Verkehrssteuerung, bei der Optimierung städtischer Dienstleistungen oder Smart Farming in ländlichen Regionen: Telekommunikationsnetze steigern die Energieeffizienz und fördern Nachhaltigkeit und Klimaschutz. Sie tragen damit unmittelbar zur Energiewende bei und sollten vollumfänglich von den Erleichterungen profitieren, wie sie etwa für Windkraftanlagen entwickelt werden", so Berg.
Die Forderung des Bitkoms ist, dass dieses Vorhaben von Bund und Ländern spätestens mit dem geplanten Beschleunigungspakt aufgegriffen wird.
