E-Plus und Telefónica droht Frequenzentzug

Dass die Übernahme von E-Plus durch Telefónica nicht ohne kartellrechtliche Bedenken über die Bühne gehen wird, stand von Anfang an fest. Jetzt hat anscheinend auch die Bundesnetzagentur massive Vorbehalte gegenüber dem Mega-Deal angemeldet. Das geht aus einem Brief der Behörde an die beiden Unternehmen hervor, aus dem die Frankfurter Allgemeine Zeitung zitiert.

Darin droht die Bundesnetzagentur mit dem Entzug wertvoller Funkfrequenzen. Konkret heißt es dazu in dem Schreiben, dass sowohl die GSM-Lizenzen als auch die im Jahr 2000 für insgesamt 50 Milliarden Euro versteigerten UMTS-Lizenzen an die wettbewerbliche Unabhängigkeit der Unternehmen geknüpft seien. Im äußersten Fall könne die Aufsichtsbehörde dies durch einen Widerruf der betroffenen Frequenzzuteilung durchsetzen. 

Da die beiden Unternehmen sich bislang noch nicht zu den genauen Details der angestrebten Übernahme geäußert haben, drängt die Bundesnetzagentur nun auf eine Stellungnahme innerhalb von zwei Wochen - um auf Grundlage der Fakten dann die Folgen für die Frequenznutzung und -verteilung überprüfen zu können.

Der Hintergrund: Seit der Bekanntgabe der Übernahmepläne sind sowohl Wettbewerbshüter als auch die Konkurrenten in Sorge, dass sich der neue Player durch seine großzügige Frequenzausstattung mittelfristig einen Vorteil auf dem Mobilfunkmarkt verschaffen könnte. Dabei geht es vor allem um die UMTS-Frequenzbänder im Bereich von 2100 Megahertz, die zum Teil auch schon für die schnelle LTE-Technik verwendet werden. "Sollte es zu dem Zusammenschluss der beiden Unternehmen kommen, gäbe es ein massives Ungleichgewicht bei den Frequenzen oberhalb von 1000 Megahertz", sagte dazu auch ein Sprecher der Telekom gegenüber der FAZ. Die "alten" GSM-Frequenzen hingegen spielen nur eine untergeordnete Rolle, da diese ohnehin Ende 2016 auslaufen und dann neu versteigert werden.

Neben der Bundesnetzagentur beschäftigen sich derzeit auch noch andere Wettbewerbsbehörden mit dem Thema.