Patentrechte 14.06.2011, 12:00 Uhr

Nokia und Apple legen Streitigkeiten bei

Im Streit zwischen Nokia und Apple wegen der vermeintlichen Verletzung von Patentrechten haben sich beide Konzerne nun darauf verständigt, alle Klagen zurückzuziehen.
Schon seit Jahren zanken sich der finnische Handy-Hersteller Nokia und der ITK-Konzern Apple wegen der angeblichen Verletzung von Patenten - nun haben beide Unternehmen ihre Streitigkeiten überraschend beigelegt. Wie Nokia in einer Erklärung mitteilte, hätten sich die Parteien darauf verständigt, alle vor Gericht laufenden Klagen zurückzuziehen - inklusive der Beschwerden bei der US-amerikanischen Handelsaufsicht International Trade Commission.
Wie es weiter hieß, werde Apple im Rahmen der Übereinkunft nun eine einmalige Geldsumme sowie fortlaufende Nutzungsgebühren an Nokia überweisen. Über die Höhe wurde nichts bekannt. Generell wollte Nokia in der Sache keine weiteren Details mehr bekannt geben, da die Einzelheiten der Vereinbarung einer Verschwiegenheitsklausel unterliegen.

Juristische Scharmützel

Nokia hatte bereits im Jahr 2009 eine erste Patentklage gegen Apple auf den Weg gebracht, der Steve-Jobs-Konzern konterte daraufhin mit eigenen Vorwürfen. Generell sind Patentrechtsstreitigkeiten in der Mobilfunkbranche nichts Ungewöhnliches: Derzeit gibt es kaum einen Handy-Anbieter, der sich diesbezüglich keine juristischen Scharmützel mit der Konkurrenz liefern würde.
Prominente Beispiele sind Apple, Samsung, Nokia, Motorola oder HTC.




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