Telefónica will 5G-Frequenzauktion stoppen

Die für den März geplante Versteigerung von Frequenzen für den neuen ultraschnellen Mobilfunkstandard 5G ist in Gefahr. Der Mobilfunkkonzern Telefónica (O2) hat beim Verwaltungsgericht Köln einen Eilantrag eingereicht, durch den die Frequenzauktion bis zur Entscheidung über seine bereits im Dezember eingereichte Klage gegen die Vergabe- und Auktionsregeln aufgeschoben werden soll. "Wenn die Kammer der Klage nachkommt, dann kann keine Versteigerung stattfinden", erklärte eine Gerichtssprecherin.

Wie lange der Aufschub in diesem Fall dauern könne, lasse sich derzeit noch nicht sagen. Zuvor hatte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" über den Antrag berichtet. Die Bundesnetzagentur hat nach Angaben der Sprecherin nun zehn Tage Zeit für eine Stellungnahme. Die Behörde wollte das laufende Verfahren auf Anfrage nicht kommentieren.

Mit der Klage wehrt sich Telefónica gegen die mit der Frequenzvergabe verbunden Auflagen zur Versorgung in der Fläche. Sie seien mit dem zur Auktion stehenden Frequenzspektrum nicht erfüllbar. Zudem beklagte das Unternehmen die Unklarheit in den Regelungen zur Zusammenarbeit mit alternativen Anbietern und beim innerdeutschen Roaming.

"Diese Rechtsunsicherheit ist Gift für die notwendigen massiven Investitionen in den künftigen Netzausbau. Milliardeninvestitionen in 5G können nicht auf Basis unklarer Regeln getätigt werden", erklärte der Chef von Telefónica Deutschland, Markus Haas. Es sei im Interesse aller Beteiligten, hier noch vor der Auktion Klarheit und Planungssicherheit zu schaffen.

Den Vorwurf, das Vorgehen von Telefónica könne den vor allem für die Wirtschaft wichtigen Netzausbau in Deutschland bremsen, wies der Manager zurück. Zwar könne dadurch das Vergabeverfahren verzögert werden. Doch Einfluss auf den großflächigen Start von 5G in Deutschland werde der Schritt von Telefónica nicht haben. Denn das zur Auktion stehende Spektrum werde ohnehin erst ab Ende 2020 zugeteilt. Aktuell stünden außerdem weder ausreichend Netztechnologie noch Endgeräte für den neuen Netzstandard zur Verfügung.