Altmaier warnt vor digitaler Spaltung in Deutschland

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat vor einer digitalen Spaltung in Deutschland gewarnt.

Der CDU-Politiker sagte bei einer Konferenz zum digitalen Wandel in Städten und Regionen in Berlin, viele Gegenden fühlten sich abgehängt, auch bei der Digitalisierung. Es sei eine gemeinsame gesamtstaatliche Verantwortung, sich dem zu stellen. Es komme darauf an, den Wegzug aus ländlichen Regionen zu verhindern.

Bei Zukunftstechnologien wie der Künstlichen Intelligenz stelle sich für Deutschland und Europa die Frage, ob man weltweit vorne dabei sein wolle. Dann müsse man nun die Weichen stellen. Bei der Künstlichen Intelligenz sind die USA und Asien bisher weit vorne.

Die Hauptgeschäftsführerin des Verbands kommunaler Unternehmen, Katherina Reiche, sagte, der Anschluss an leistungsfähige digitale Infrastrukturen wie den neuen Mobilfunkstandard 5G sei moderne Daseinsvorsorge: "So wie niemand in ländlichen Regionen von der Versorgung mit Strom oder Wasser gekappt wird, darf es keine digitale Spaltung zwischen Stadt und Land geben."

Im Frühjahr sollen Frequenzen für den deutlich schnelleren neuen Standard 5G versteigert werden. Die Vergaberegeln sehen vor, dass 98 Prozent der Haushalte in Deutschland bis Ende 2022 Zugang zu schnellem mobilen Internet bekommen sollen. Kritiker warnen aber, dass dies für eine vollständige Flächendeckung vor allem im ländlichen Raum nicht ausreiche.

Telekom-Vorstandsmitglied Claudia Nemat sagte, der Konzern investiere mehr als fünf Milliarden Euro pro Jahr in digitale Infrastruktur. Sie verwies aber auf Probleme bei Baukapazitäten: "Uns gehen die Bauarbeiter aus." Die Telekom beanspruche 75 Prozent der Kabeltiefbau-Kapazität in Deutschland.