Brüssel will mehr Fairness für europäische Firmen

Die EU-Kommission will große Online-Marktplätze und Suchmaschinen wie Amazon, Google  oder eBay mit neuen Vorschriften zu faireren Bedingungen für europäische Anbieter zwingen. Die Plattformen sollen unter anderem transparenter machen, nach welchen Kriterien Angebote bei einer Online-Suche auf den ersten Plätzen auftauchen. Die Pläne stellte die für Digitales zuständige Kommissarin Mariya Gabriel am Donnerstag in Brüssel vor.

"Plattformen und Suchmaschinen sind wichtige Kanäle für europäische Unternehmen, um Verbraucher zu erreichen", sagte Gabriel. "Aber wir müssen sicherstellen, dass sie ihre Macht nicht missbrauchen und auf diese Weise ihren professionellen Nutzern Schaden zufügen."

Deshalb will die EU vorschreiben, dass die Plattformen und Vermittler von Online-Dienstleistungen ihre Geschäftsbedingungen einfach und klar verständlich formulieren. Darin muss auch klar werden, aus welchen Gründen ein Anbieter von der Plattform geworfen werden kann. Kommt es tatsächlich zu einem Ende der Geschäftsbeziehung, muss die Plattform Gründe dafür angeben.

Darüber hinaus sollen die Plattform-Anbieter nach dem Willen der EU offenlegen, welche der durch die Dienstleistung gewonnen Daten genutzt werden und von wem; wie sie ihre eigenen Angebote im Vergleich zu außenstehenden Konkurrenten behandeln; und wie sie mit sogenannten Meistbegünstigtenklauseln umgehen.

Die Kommission verweist auf eine Umfrage unter europäischen Händlern im Eurobarometer. Dabei erklärten 42 Prozent der befragten kleinen und mittelgroßen Unternehmen, sie nutzten Online-Marktplätze, um ihre Produkte und Dienstleistungen zu vertreiben. Doch habe in einer anderen Umfrage jede zweite europäische Firma von Problemen bei der Nutzung solcher Plattformen berichtet.