US-Behörden setzen Amazon Deutschland auf Schwarze Liste

Jedes Jahr veröffentlicht das Büro des Handelsbevollmächtigten der Vereinigten Staaten (USTR), eine direkt US-Präsident Trump unterstellte Behörde, einen Bericht über "Notorious Markets for Counterfeiting and Piracy". Diese wortmalerische Bezeichnung listet Marktplätze auf, auf denen Illegales gehandelt wird. In der Vergangenheit wurden dort vor allem asiatische Marktplätze angeprangert, auf denen gefälschte Markenprodukte angeboten wurden, Download-Plattformen für Kino-Raubkopien oder Entsperrcodes für Kauf-Software.

Im jüngten "Notorious Markets Report 2019", der dieser Tage veröffentlicht wurde, findet sich auch Amazon. Allerdings wird nicht die US-Mutter selbst angeprangert, sondern ihre nationalen Marktplätze in Frankreich, Großbritannien, Kanada, Indien - und Deutschland. Diese Marktplätze, so heißt es in dem Bericht, hätten in der Vergangenheit den Verkauf illegaler Ware erleichtert.

Hintergrund dieser Einstufung ist offenbar ein Streit zwischen Amazon und den US-Behörden über den Grad der Kooperation bei Behördenanfragen. Bislang, so berichtet die Nachrichtenagentur Reuters, habe Amazon Informationen über Händler auf ihrer Plattform an die US-Strafverfolgungsbehörden erst dann weitergegeben, wenn diese nach Ansicht von Amazon genug Gründe für eine Strafverfolgung gegeben hätten.

Anfang des Jahres hatte Amazon USA mitgeteilt, künftig enger mit den Behörden in Europa und den USA zusammenarbeiten zu wollen. Doch das reicht der Trump-Administration offenbar nicht, eben so wenig wie der Hinweis des Konzerns, man habe mehrere tausend Mitarbeiter eingestellt und Millionen ausgegeben, um Kunden vor Betrug zu schützen.

Branchenkenner gehen davon aus, dass die Nennung von Amazon-Plattformen im Umfeld von eindeutig zweifelhaften Grau- und Schwarzmärkten im Internet nur ein weiterer Akt der Fehde ist, die bereits seit längerem zwischen US-Präsident Donald Trump und Amazon-Chef Jeff Bezos schwelt.

Erst vor wenigen Wochen hatte Bezos vor Gericht eine Niederlage einstecken müssen, als er sich dagegen wehren wollte, bei einem lukrativen Auftrag des Pentagon über Web Services nicht berücksichtigt zu werden. Auch die Aufnahme in die Schwarze Liste des USTR bezeichnete der Konzern gegenüber Reuters als "rein politischen Akt" und als Beispiel für die Regierung von Präsident Trump, "der die US-Regierung dazu benutzt, seine persönliche Rache gegen Amazon voranzutreiben".

Welche konkreten Folgen sich für Amazon aus der Nennung im "Notorious Markets"-Report ergeben, ist derzeit nicht absehbar. Für deutsche Kunden und Amazon-Händler hat es jedoch aktuell keine Auswirkungen, dass die US-Regierung Amazon.de als "einschlägig bekannt" einstuft.