EU-Kommission will 5G-Mobilfunkausbau vorantreiben

EU-Vizekommissionspräsident Andrus Ansip erwartet nach dem EU-Gipfel deutlich mehr Tempo bei digitalen Zukunftsprojekten. Die Staats- und Regierungschefs hätten klar ihre Unterstützung in diesem Bereich signalisiert, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Es sei gut, dass es nun Handlungsdruck gebe.

Als Beispiel für dringend voranzutreibende Projekte der Digitalisierung nannte Ansip die Förderung des schnellen Mobilfunkstandards 5G und ein entschiedenes Vorgehen gegen Protektionismus im Online-Handel.

Eine Studie zeige, dass derzeit mehr als jeder dritte Verbraucher auf die ein oder andere Art und Weise daran gehindert werde, Waren oder Dienstleistungen im europäischen Ausland zu kaufen, sagte Ansip. Teilweise sperrten Online-Händler ihre Seiten für Internetnutzer aus dem Ausland, in anderen Fällen verhinderten die Lieferbedingungen oder die fehlende Möglichkeit, mit ausländischen Kreditkarten zu bezahlen, den grenzüberschreitenden Online-Kauf.

"Das ist kein digitaler Binnenmarkt", kritisierte der für das Thema zuständige Vizekommissionspräsident. Europäische Standards könnten in diesem Bereich für mehr Auswahl und bessere Preise sorgen und letztendlich auch Produzenten profitieren lassen. Gerade kleine und mittlere Unternehmen würden größere Absatzmärkte bekommen.