Lob und Kritik von ITK-Branchenverbänden für Koalitionsvertrag

Der Digitalverband Bitkom beurteilt den zwischen Union und SPD beschlossenen Koalitionsvertrag im Vergleich zum Sondierungspapier als "einen riesigen Schritt nach vorne". "Wir begrüßen sehr, dass die Digitalisierung nun eine stärkere Stellung in der Bundesrepublik erhalten soll", sagte Bitkom-Präsident Achim Berg. Der Internet-Verband eco vermisst trotz wichtiger digitalpolitischer Weichenstellungen jedoch den großen Wurf. Ein "zukunftsweisendes Gesamtkonzept zur Gestaltung der digitalen Transformation in Deutschland" sei nach wie vor nicht erkennbar.

Es sei vor allem bedauerlich, dass dem Thema Digitalisierung weiterhin kein eigenes Ressort zugedacht werde. "Dass wir im Jahr 2018 nun wieder ein Heimatministerium bekommen, aber nach wie vor kein Digitalministerium, ist aus unserer Sicht ein Armutszeugnis", sagte eco-Vorstandsvorsitzender Oliver Süme.

Der Bundesverband Digitale Wirtschaft BVDW sieht dagegen die Erweiterung des Verkehrsministeriums um den Aufgabenbereich Digitales als ausreichend an. "Wir brauchen diesen Minister, der als gleichberechtigter Verhandlungspartner am Kabinettstisch die Rahmenbedingungen für eine digitale Zukunft Deutschlands entscheidend mitgestalten kann", sagte BVDW-Präsident Matthias Wahl.

„Wir begrüßen die ausführliche Auseinandersetzung der Koalitionsvertreter mit dem Thema Digitale Infrastruktur, insbesondere die im Koalitionspapier festgehaltene politische Zielsetzung, bis 2025 eine flächendeckende Gigabit-Versorgung für Deutschland zu erreichen. Endlich gibt es die seit Jahren überfällige klare strategische Neujustierung der langfristigen politischen Ziele und den Willen zur zügigen Migration von Kupfer-Zwischenlösungen zur zukunftssicheren Glasfaser bis ins Haus", so Jürgen Grützner, Geschäftsführer des VATM.