Bund schließt Verträge mit Netzbetreibern zum Mobilfunkausbau

Mit einem zusätzlichen Ausbau des Netzes sollen ärgerliche Funklöcher für Smartphone-Nutzer in Deutschland vor allem auf dem Land verringert werden. Der Bund schloss dazu Verträge mit den Mobilfunknetzbetreibern Telekom, Vodafone, Telefónica Deutschland und 1&1 Drillisch, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sprach von einer "Ausbauoffensive" für ländliche Räume.

Im vergangenen Sommer hatten die Betreiber und der Bund in einer Vereinbarung die Absicht erklärt, dass bis Ende 2021 durch neu zu errichtende Mobilfunkstandorte künftig 99 Prozent der Haushalte in jedem Bundesland eine LTE-Versorgung erhalten sollen. Diese Zusage wurde nun durch die am Donnerstag geschlossenen Verträge rechtlich verbindlich gemacht.

Im Gegenzug ermöglicht der Bund den Netzbetreibern nun laut Ministerium, ihre Zahlungspflichten aus der 5G-Frequenzauktion 2019 mit jährlichen Raten über einen Zeitraum bis 2030 zu strecken. Im Juni waren 5G-Frequenzblöcke versteigert worden, und zwar an die vier Provider Deutsche Telekom, Vodafone, Telefónica und die United-Internet-Tochter 1&1 Drillisch. Sie zahlten insgesamt 6,55 Milliarden Euro.

Scheuer sagte, für die neuen Ziele sollten mehr als 1400 neue Mobilfunkmasten errichtet werden. "Das ist ein klares Signal, dass der Mobilfunkausbau in bislang unterversorgten Regionen mit voller Kraft vorangetrieben wird."

Konkret sieht der Vertrag eine Versorgung von 99 Prozent der Haushalte bundesweit bis Ende 2020 vor und von 99 Prozent der Haushalte in jedem Bundesland bis 2021 - also auch in Flächenländern. Damit soll die Versorgung gerade in ländlichen Räumen verbessert werden. Allerdings beziehen sich die Ausbauziele auf die Zahl der Haushalte - und nicht auf die Fläche.

Bereits jetzt gilt für die Netzbetreiber eine Verpflichtung, bis Januar 2020 deutschlandweit 98 Prozent der Haushalte mit mobilem Breitband zu versorgen. Diese Bedingung war ihnen bei der Versteigerung von Frequenzen im Jahr 2015 auferlegt worden. Nun sollen es 99 Prozent der Haushalte sein. Scheuer hatte im Juli 2018 gesagt, damit könnten eine halbe Million Haushalte zusätzlich ans Mobilfunknetz angeschlossen werden.