Apple erwirkt Einfuhrverbot für HTC in den USA

Insgesamt 10 Patente sah Apple durch seinen Konkurrenten HTC verletzt, am Ende bestätigte die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) die Verletzung eines einzigen Patentes durch HTC. Das aber reichte aus, um ein Einfuhrverbot in die USA für HTC-Geräte zu verhängen. In dem Patent geht es um die automatische Erkennung von E-Mail-Adressen oder Telefonnummern. Diese werden in der Benutzeroberfläche hervorgehoben, so dass sie direkt genutzt werden können. Auf diese Technik habe Apple ein Patent, das HTC verletze, entschied die Handelsbehörde.

Die ITC ist berechtigt, bei Patentverstößen die Einfuhr der betroffenen Geräte in die USA zu unterbinden. Da HTC seine Smartphones - wie alle Hersteller - in Asien fertigen lässt, kommt ein Einfuhrverbot einem Verkaufsstopp nahe. Das jetzt gegen HTC verhängte Importverbot gilt ab April 2012, für runderneuerte Gebrauchtgeräte ab Dezember 2013.

Medienberichten zufolge interpretierte HTC die Entscheidung der Handelskommission hingegen als Sieg für das eigene Unternehmen, da nur eine einzelne Patentrechtsverletzung festgestellt wurde. Die betroffene Funktion werde man so schnell wie möglich aus der Bedienoberfläche entfernen.