Bund soll Mobilfunklöcher beseitigen und Masten bauen

"Wir schaffen eine neue Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes für den Bau von Mobilfunkmasten in unversorgten Regionen", heißt es in Berlin in einem Papier der Spitzen der Fraktionen von Union und SPD. In Zukunft solle der Bund mit der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft - kurz MIG - dort eingreifen, wo der wirtschaftliche Ausbau nicht funktioniere und weiterhin weiße Flecken bestünden, hieß es in dem Papier. Gleichzeitig wolle man den Sprung zum nächsten Mobilfunkstandard 5G schaffen und die Rahmenbedingungen setzen, um Leitmarkt für entsprechende Anwendungen zu werden.

Der Bund soll über die MIG den Bau von eigenen Mobilfunkmasten in Auftrag geben können - und zwar auf bundeseigenem Gelände. Damit sollen wohl auch langwierige Genehmigungsverfahren vermieden werden. Das Verkehrsministerium werde beauftragt, ein Kataster über solche bundeseigenen Grundstücke anzulegen und ein Gesamtkonzept zu erstellen, heißt es. Geplant ist, dass in einem ersten Schritt im Haushaltsgesetz für 2020 Mittel für den Bau der ersten Masten zur Verfügung gestellt werden. Der Bund soll demnach beim Ausbau intensiv mit den Ländern und den Kommunen vor Ort kooperieren.

Katherina Reiche, Hauptgeschäftsführerin des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) lobt die geplante Zusammenarbeit mit den Kommunen. Sie sei notwendig, um möglichst schnell Funkmasten in unterversorgten Gebieten aufzustellen. "Schließlich bauen Stadtwerke bereits heute auch im ländlichen Raum Glasfasernetze - also die notwendigen Anschlüsse für Mobilfunkantennen - aus."