Highspeed-Internet
18.03.2022, 09:27 Uhr
Mehr Tempo beim Glasfaser-Ausbau
Wenn Manager deutscher Telekommunikationsfirmen über den Internetausbau sprechen, gibt es verschiedene Vorstellungen, aber einen gemeinsamen Feind: die staatliche Bürokratie. Das soll sich ändern.
(Quelle: James Arthur Gekiere/BELGA/dpa)
Mit schnelleren Genehmigungsverfahren, unkomplizierter Verlegetechnik und dem Ende der Zettelwirtschaft will Digital- und Verkehrsminister Volker Wissing den Ausbau von Glasfaser-Internet in Deutschland beschleunigen. Der Liberale stellte am Donnerstag in Berlin Eckpunkte einer Gigabitstrategie vor, mit Vorschlägen für einen zügigen Ausbau. „Die derzeitige Situation ist verbesserungswürdig“, sagte er.
Gelinge der Kurswechsel, könnte Deutschland sogar zu einem Vorzeige-Staat in Sachen Highspeed-Internet werden, erklärte Wissing. „Wir brauchen schnellen Fortschritt und mehr Tempo.“ Die Umsetzung der Vorschläge liegt aber im Wesentlichen bei den Bundesländern.
Glasfaser bis in die Wohnung
Die Maßnahmen sollen dazu führen, dass Ende 2025 in mindestens der Hälfte der Haushalte Highspeed-Festnetz verfügbar ist - also „Fiber to the Home“, Glasfaser bis in die Wohnung und nicht nur bis zum grauen Verteilerkasten in der Straße. „Bis zum Jahr 2030 wollen wir Glasfaser bis in jedes Haus und den neuesten Mobilfunkstandard für alle“, sagte Wissing. Das seien ambitionierte Ziele, die in einem Schulterschluss zwischen Internetbranche, Bund, Ländern und Kommunen aber machbar seien.
Zum Jahresbeginn lag der Glasfaser-Anteil nur bei gut einem Fünftel, wie aus einem Bericht der Bundesnetzagentur hervorgeht. Als versorgt galten demnach 8,9 Millionen Haushalte, von denen allerdings nicht einmal ein Drittel das Glasfaser nutzte und entsprechende Verträge hatte - der Rest verzichtete darauf.
Ein Kernpunkt der Strategie, die Empfehlungscharakter hat, sind kürzere Genehmigungsverfahren. „Wir bitten die Bundesländer, im Baurecht Gesetzesanpassungen bis Ende dieses Jahres vorzunehmen“, sagte der Minister. Sein Bundesministerium sieht er hierbei als zentralen Ansprechpartner, damit die Länder ihre unterschiedlichen Regeln vereinheitlichen und entschlacken können.
Ein Kernpunkt der Strategie, die Empfehlungscharakter hat, sind kürzere Genehmigungsverfahren. „Wir bitten die Bundesländer, im Baurecht Gesetzesanpassungen bis Ende dieses Jahres vorzunehmen“, sagte der Minister. Sein Bundesministerium sieht er hierbei als zentralen Ansprechpartner, damit die Länder ihre unterschiedlichen Regeln vereinheitlichen und entschlacken können.
Er sprach sich zum Beispiel dafür aus, dass Genehmigungsverfahren komplett digitalisiert werden und Firmen schon vor Erteilung der Baugenehmigung loslegen dürfen. Damit kommt der FDP-Politiker einer Forderung der Telekommunikationsbranche nach. Die Logik dahinter: Am Ende langwieriger Genehmigungsverfahren bekommen die Internetfirmen in den allermeisten Fällen ohnehin grünes Licht - die lange Wartezeit hätte man sich also sparen können.
