Apple droht iPhone-Verkaufsverbot in Deutschland

Der Patentkrieg in der Mobilfunkbranche tobt mit unerbittlicher Härte. Neuester Schauplatz ist das Landgericht Mannheim. Dort hat der Handy-Hersteller Motorola Mobility nun ein Patenturteil erwirkt, das sich direkt gegen den Konkurrenten Apple richtet - und den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland stoppen könnte. Zankapfel ist ein Technikpatent von Motorola, das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört. Apple kündigte umgehend rechtliche Schritte gegen das Urteil an.

In dem Urteilstext, der vom deutschen Patentexperten Florian Müller veröffentlicht wurde, wird Apple untersagt, mobile Geräte anzubieten und zu liefern, in denen ein bestimmtes "Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem" zum Einsatz kommt. Das Urteil kann von Motorola vollstreckt werden, allerdings müsste das Unternehmen hierfür eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro hinterlegen - für den Fall, dass eine höhere Instanz das Urteil wieder aufhebt. Experten gehen davon aus, dass Apple nun umgehend Berufung einlegen und die Aussetzung der Vollstreckung beantragen wird.