Unternehmen erhalten Vorzug bei den neuen Netzen

Aber wie? Denn das größte Problem, schon für Dobrindt, waren die Kosten. Gabriel schätzt sie auf 100 Milliarden Euro in den nächsten zehn Jahren. In den Ballungsräumen sollen sich diese allerdings durch die privaten Anbieter amortisieren, nur in den ländlichen Räumen müsse die Regierung helfen. Daher soll ein Zukunftsinvestitionsfonds mit rund zehn Milliarden Euro eingerichtet werden. Unternehmen sollen einen Vorzug erhalten beim Anschluss an die neuen Netze.

Auch Start-ups, die "Treiber des digitalen Wandels", sollen künftig mehr Förderung erhalten. Wie schon in der Digitalen Agenda vorgesehen, sollen Bürokratiehürden abgebaut werden, um die Gründung zu erleichtern. Damit soll eine "Neue Gründerzeit" eingeleitet werden. Außerdem sollen Investitionen erleichtert werden.

Dafür will das Wirtschaftsministerium seine Förderprogramme weiter ausbauen und einen neuen Fonds gründen, das Programm EXIST ausbauen, den ERP/EIF Venture Dachfonds aufstocken und das Engagement der KfW als Ankerinvestor im Venture Capitel Markt erhöhen. In 2017 soll zudem ein High-Tech-Gründerfonds mit einem Volumen von 300 Millionen Euro geschaffen werden und INVEST massiv ausgebaut werden. Die Förderungen des Bundes für Start-ups sind jedoch eher ein Tropfen auf den heißen Stein und kommen für viele Start-ups gar nicht in Betracht.