Kommunen sollen digitale Infrastruktur schneller aufbauen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat die Kommunen zu mehr Tempo beim Aufbau der Infrastruktur für das schnelle mobile Internet aufgefordert. "4G und 5G gibt es nicht ohne Sendemasten", sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Wer dies zu Recht einfordert, damit wir dem Anspruch einer führenden Wirtschaftsnation genügen, der muss auch mithelfen, dass diese Sendeanlagen auch gebaut werden können. Wir brauchen bei den Kommunen bei vielen für die Infrastruktur notwendigen Entscheidungen ein bis eineinhalb Jahre. Die Zeit können wir uns aber nicht mehr leisten."

Industriepräsident Dieter Kempf warnte vor unrealistischen Zielvorgaben beim neuen Mobilfunkstandard 5G. Die Bundesregierung solle bei der Versteigerung der 5G-Lizenzen im Frühjahr mit "Augenmaß" vorgehen, sagte Kempf der dpa.

Scheuer sagte, wer mobil und digital wolle, der brauche die Hardware dazu. Er hoffe, dass es eine andere Herangehensweise in der Diskussion vor Ort gebe und nicht nur Bedenken und Negatives. "Man braucht in den Kommunen so lange, weil man die Bürgeranliegen ernst nimmt und weil man mit dem Bürger zusammen etwas vorwärts bringen möchte. Aber wenn ich allein sehe, dass wir eine Verdrei- oder Vervierfachung der Sendeinfrastruktur brauchen, damit wir flächendeckend 5G haben werden, der weiß auch, dass wir eine echte Aufgabe vor uns haben."